Eine linke Partei im verschärften Klassenkampf zu führen, ist wie den sprichwörtlichen Sack Flöhe zu hüten. Die Parteiführung der Linken, sowohl in Berlin als auch im Bund, ist wahrlich nicht zu beneiden. Dass sie nun aber nach ihren Wahlerfolgen in Berlin gleich über das erste Stöckchen springt (öffnet in neuem Tab), das ihr der Klassenfeind hinhält, lässt jeden, der sich niedrigere Mieten nicht nur in Berlin wünscht, verzweifeln. Während der Klassenfeind ein mediales Trommelfeuer auf die Berliner Linken niedergehen lässt, an dem sich sogar Genossen wie Gregor Gysi (öffnet in neuem Tab) beteiligen, stellt sich die Partei nicht hinter Vanessa Emde, sondern fordert sie auf, ihr Direktmandat abzugeben.
Ob sich Vanessa Emde wirklich wiederholt und bewusst (öffnet in neuem Tab) über gemeinsame Beschlüsse der Partei hinweggesetzt hat, wie rbb24 die Parteivorsitzenden zitiert, kann ich nicht beurteilen. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wenn Emde gegen Beschlüsse der Partei verstößt, kann sie nicht erwarten, dass die Partei sich so ohne Weiteres solidarisch hinter sie stellt, wenn der Klassenfeind sie als Keil missbraucht, um die Partei zu spalten. Wenn allerdings Gregor Gysi im Podcast eines Axel Springer Creators sich der rechten Meute anschließt und sagt, “ich hoffe, dass wir sie ausschließen”, dann wäre ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn genauso gerechtfertigt.
Von einer geschlossenen und kampfbereiten linken Partei kann erst dann die Rede sein, wenn sie es schafft, das Grundübel des ausgehenden neoliberalen Zeitalters, den extremen Individualismus, wenigstens in den eigenen Reihen auszurotten. Denn sonst brauchen wir für jede Person eine eigene Partei, die Ich-Partei als Ergänzung zur sozialdemokratischen Ich-AG.
Wohin uns die Ich-Parteien führen würden, verraten uns die sozialen Medien, mit ihren Ich-AGs aus Influenzern, Bloggern und Podcastern: In eine Gesellschaft ganz ohne Klassenkampf, weil schlicht und einfach kein ernst zu nehmender Gegner der Herrschenden mehr übrig ist und die, die am lautesten die rote Fahne hochhalten, das persönliche Reüssieren als followerreiche Polit-Influenzer mit Erfolgen im Klassenkampf verwechseln.
Der Neoliberalismus hat uns schnurstracks in den Klassenzoo gebracht, wo die Herrschenden die gefährlichen Tiere zur Schau stellen, damit es die Wähler gruselt und sie brav den domestizierten Schoßhündchen und den filigranen Rassepferdchen der Reichen und Superreichen, ihre Stimme geben.
Die Situation ist vertrackt. Die ökonomischen Widersprüche in unserer Gesellschaft sind größer denn je, aber sie werden von ethnischen Widersprüchen überlagert. Erstere sind die antagonistischen, letztere die nicht-antagonistischen Widersprüche! Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, wie gefährlich sie sind. Denn die ethnischen Widersprüche können Gesellschaften unversöhnlich spalten, was niemandem nutzt, außer der herrschenden Klasse. Wenn die ethnischen Widersprüche die Diskussion bestimmen, wird jede linke Partei vom bürgerlichen Lager zu Tode gehetzt. Wer es zulässt, dass die ethnischen die ökonomischen, die nicht antagonistischen die antagonistischen Widersprüche verdecken, spielt dem Klassenfeind in die Hände. Ob man Emde und Gysi das vorwerfen kann, weiß ich nicht. Aber dass das Verhalten der beiden die Partei eher spaltet als vereint, drängt sich als Fazit geradezu auf.
Was die Linke immer schon und immer noch braucht, ist Geschlossenheit, was in Zeiten der Ich-Parteien ein Ding der Unmöglichkeit zu sein scheint. Wer die Gesellschaft verändern will, muss sich also auf einen langen Marsch machen und das Unmögliche vollbringen, sich selbst zu verändern.